TextScout
TEXTSCOUT
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen TextScout.de, Virtual Visions GbR, nachfolgend als TextScout genannt.

§ 1 Reichweite

Die Leistungen von TextScout erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen der Partner wird hiermit widersprochen.

Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform, sofern es zwischen TextScout und dem Klient nicht anders vereinbart wird.

§ 2 Leistungsbeschreibung

TextScout erbringt auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen folgende Dienstleistung: Die Bereitstellung eines Handels- und Tauschsystems, nachfolgend Markplatzsystem genannt, zur Veröffentlichung von Content-Angeboten Dritter auf den Internetseiten von TextScout (TextScout.de).

§ 3 Anmeldung und Teilnahme

Die Nutzung des Handelsplatzes von TextScout setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung besteht nicht.

Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit diesem Schritt kommt zwischen TextScout und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des TextScout-Handelsplatzes zustande.

Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist  ein solcher Schritt untersagt. Für die Anmeldung sind Name und Adresse der Firma beziehungsweise der natürlichen Person sowie sonstige Angaben, insbesondere die in § 6 Teledienstegesetz verlangten Pflichtangaben, TextScout mitzuteilen. Im Bedarfsfall ist der aktuelle Nachweis einer Gewerbeanmeldung, die Steuernummer und sofern vorhanden ein aktueller Handelsregisterauszug vorzulegen. Soweit der Handel, Einfuhr oder Ausfuhr mit den gewünschten Produkten lizenziert oder in sonstiger Weise durch Gesetz oder behördliche Anordnung geregelt oder beschränkt ist, hat der Partner eine entsprechende gültige Lizenz oder behördliche Erlaubnis gegebenenfalls auch für das Ausland nachzuweisen.

§ 4 Vertragsschluss

Vor dem endgültigen Abschluss der Mitgliedschaft behält sich TextScout eine Prüfung vor. Die Mitgliedschaft kommt dadurch zustande, dass TextScout die übersandte Anmeldung nach Prüfung bestätigt. Diese Bestätigung kann auch durch die Freischaltung des Accounts des Partners im Kundencenter von TextScout und Übersendung der Zugangsdaten per Email erfolgen. Gründe für eine Annahme oder Ablehnung der Anmeldung werden nicht mitgeteilt.

§ 5 Gestaltung und Ausführung

TextScout stellt seinen Mitgliedern das in § 2 beschriebene Markplatzsystem zur Verfügung. Die Nutzung des Markplatzsystems oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von TextScout an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer oder und Zahlungsnachweise.

Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung des TextScout-Markplatzsystems und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. TextScout beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. In diesen Fällen werden seitens TextScout die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen berücksichtigt.

§ 6 Aktualisierungspflicht

Die übermittelten Angaben der Mitglieder sind nach den Vorgaben von TextScout regelmäßig zu aktualisieren. Kommt der Partner diesen Anforderungen nicht nach, kann nach Aufforderung und Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Vornahme der Ergänzung das Vertragsverhältnis gekündigt werden.

§ 7 Vergütung & Abrechnung

Die Abrechnung über Transaktionen über das TextScout-Markplatzsystem erfolgt ausschließlich über TextScout. Eine kostenpflichtige Content-Bestellung kommt erst dann zustande, wenn der Beitrag für den ersten Leistungszeitraum direkt an TextScout bezahlt wurde.

§ 8 Freischaltung

Die Freischaltung des Partners und Veröffentlichung seines Auftrags erfolgt sobald alle von TextScout angeforderten Unterlagen vorliegen und der Mindestguthabenbetrag bei TextScout eingegangen ist.

§ 9 Kündigung

Beide Parteien haben das Recht den Vertrag jederzeit zu kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die angegebene Adresse oder per Email.

§ 10 Gewährleistung

Die Haftung von TextScout gilt nicht für die Verfügbarkeit des Internets beim Kunden oder den Mitgliedern. Den Parteien ist bekannt, dass Software und Datenbanken grundsätzlich nicht fehlerfrei sind und Wartung bedarf. TextScout ist es vorbehalten, zur Durchführung notwendiger Wartungsarbeiten die Seiten vom Netz zu nehmen. Zudem haftet TextScout nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler.

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistungserbringung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.- hat TextScout auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall kann TextScout die vertraglich definierte Leistung angemessen hinausschieben beziehungsweise ganz oder teilweise vom Vertrag kostenfrei zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen.

§ 11 Haftung

TextScout stellt lediglich ein Markplatzsystem für Content zur Verfügung. Es wird keine Garantie für die Annahme von Aufträgen vergeben. Schadensersatzansprüche gegen TextScout sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigem Verhaltens entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet TextScout für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn ein von TextScout garantiertes Leistungsmerkmal beabsichtig gerade, den Partner gegen solche Schäden abzusichern. Soweit die Haftung von TextScout ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TextScout.

§ 12 Schriftformklausel

Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Beurkundung durch die Geschäftsleitung. Insbesondere Absprachen per Email gelten nur, wenn Sie zusätzlich schriftlich bestätigt wurden.

§13 Datenschutz

TextScout darf Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Antragstellers, soweit für Zwecke der Erfüllung dieses Vertrages erforderlich, auch ohne ausdrückliche Einwilligung erheben, verarbeiten und nutzen. Für andere Zwecke (z. B. Marktforschung) wird TextScout die Bestandsdaten weder verarbeiten oder nutzen noch an Dritte weitergeben. Der Nutzer hat das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich Auskunft bezüglich der über seine Person gespeicherten, personenbezogenen Daten zu erhalten. Die Auskunft ist auf Verlangen des Kunden auch elektronisch zu erteilen. Ferner hat der Kunde ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. TextScout gewährleistet jedoch mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers erlangen.

§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für diese Geschäftsbedingungen zwischen TextScout und Partner gilt das Recht der Schweiz. Gerichtsstand ist Nürensdorf. Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Abstimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Partner , eine Lösung zu finden, welche rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung entspricht.

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